Die FDP-Fraktion erachtete es als sinnvoll, dass für den Grundwasserschutz die Gemeinden aus dem Tösstal mit der Stadt Winterthur zusammenarbeiten. Aufgrund der gestaffelten Umsetzung des Projektes zur Überführung des bestehenden Abwassernetzes in die letztendlich geplante Form der gemeinsamen Entwässerung sind zahlreiche Investitionen nötig, die zeitlich gestaffelt sind. Alle Elemente sind jedoch zwingender Bestandteil der Lösung. Aus unserer Sicht macht es deshalb Sinn, dass zu Beginn des gemeinsamen Projektes die Finanzierung und die Strukturen für die Zusammenarbeit geklärt werden und jetzt das JA zum Gesamtprojekt von allen Gemeinden abgeholt wird.
Sind die Frage des gemeinsamen Ziels und der Weg dorthin geklärt, macht die Auslagerung der Aufgaben in eine gemeinsame Anstalt sehr viel Sinn, um die Investitionssicherheit zu garantieren. Winterthur trägt mit dem Bau des Eschenbergstollen (oder wie immer die Verbindung von Sennhof – Töss gelöst wird), einen wichtigen Teil zum Gelingen des Projekt bei. Sonst sind wir nur zu 10% an der Anstalt beteiligt. Dieser Anteil ist im vereinbarten Kostenteiler im Gründungsvertrag geregelt. Würde dieser geändert, müssten alle Gemeinden dazu wieder JA sagen. Was immer diese Anstalt also beschliessen wird, tragen die kleineren Gemeinden um uns herum einen deutlichen höheren Anteil am Entscheid des Verwaltungsrates, in dem alle Gemeinden vertreten sind. Das gibt uns die Sicherheit, dass die Arbeiten in dieser Anstalt effizient umgesetzt werden.
Im Gegenzug wird unsere Kläranlage in Zukunft besser genutzt und die Kosten für künftige Investitionen können auf mehrere Gemeinden über die Gebühren für die Abwasserreinigung aufgeteilt werden. Insgesamt wird die Lösung auch für die Stadt Winterthur trotz der hohen Anfangs-Investition tendenziell günstiger als das, was wir heute haben. Und ja, die Abwassergebühren in der Stadt Winterthur werden steigen, was aber mit dieser Vorlage überhaupt nichts zu tun hat, sondern mit dem Unterhalt der bestehenden Abwasserkanäle in der Stadt Winterthur.
Die FDP wird dieser Vorlage deshalb zustimmen.
